Die Gema und der Kindergarten

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Es war einmal…. Nein, märchenhaft war es nicht, was in den letzten Wochen immer mal wieder von der Gema und ihren Ansprüchen an Kindergärten zu lesen war. Das reine Singen solle mit Zahlungen belegt werden und überhaupt sei kostenfreies Singen nicht erlaubt. Ganz so schlimm ist es nicht. Kosten entfallen lediglich auf Kopien von Noten und Liedtexten.

Abhilfe und Erleichterung sollen da Pauschalverträge bieten, die die Länder mit der Gema abschließen. Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Hessen stehen derzeit in Verhandlungen über einen solchen Vertrag, der die Vervielfältigung von Noten und Liedtexten in Kindergärten regelt. Auch sieben weitere Bundesländer haben Interesse an einer entsprechenden Vereinbarung angemeldet.

Ursprünglich ist die Verwertungsgesellschaft VG Musikedition für alle grafischen Verfielfältigungsrechte zuständig, doch die VG Musikedition beauftragte die Gema mit der Lizenzierung von Notenkopien. Durch die neuen Vereinbarungen mit den Bundesländern sollen nun unabhängig von der Trägerschaft alle Einzelverträge ersetzt werden, die die Gema bislang im Auftrag der VG Musikedition mit den Einrichtungen abgeschlossen hat. Gegenstand der Verhandlungen ist eine Jahrespauschale, die künftig von den Ländern übernommen wird. Auch die Dokumentation der Kopien mittels einer repräsentativen Erhebung wird von den Bundesländern durchgeführt. Dies hat eine erhebliche administrative Entlastung der Kindergärten zur Folge und gewährleistet den Einrichtungen Rechtssicherheit beim Kopieren von Noten und Liedtexten.

Ergebnisse der Vertragsverhandlungen werden noch für das Jahr 2011 erwartet. Das Ziel besteht darin, ab 01.01.2012 die neuen Regelungen in Kraft treten zu lassen. Mit dem Freistaat Bayern haben die Verwertungsgesellschaften bereits im April 2011 einen Pauschalvertrag für das Kopieren von Noten in Kindertageseinrichtungen rückwirkend zum 01.01.2011 geschlossen. Für weitere Informationen hat die Gema eine eigene Kindergarten-Seite zusammengestellt.

 

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